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Niedersachsen kann mehr.
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Damit Niedersachsen wieder auf Kurs kommt.

Schon wieder liegen politisch sehr vielfältig ereignisreiche Tage hinter uns. Besonders beschäftigt hat mich in der vergangenen Plenarwoche der Haushalt des Landes Niedersachsen. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen habe ich einen Haushaltsantrag für ein sicheres, modernes und menschliches Niedersachsen in den Landtag eingebracht, mit dem wir besondere Schwerpunkte setzen wollen, damit Niedersachsen wieder auf Kurs kommt. Lesen Sie hier gerne einen ausführlichen Bericht zum Thema.

Gespannt schaue ich auf die kommenden Tage, in denen der Bundesparteitag der CDU in Essen stattfindet. Neben der Wahl des Bundesvorstands und insbesondere der Bundesvorsitzenden stehen spannende programmatische Diskussionen auf dem Programm, mit denen die inhaltliche Richtung für die Bundestagswahl eingeschlagen wird.

Haben Sie Fragen oder ein Anliegen? Zögern Sie nicht. Sprechen Sie mich einfach an.

Ich freue mich, von Ihnen zu hören!

Ihr Reinhold Hilbers, MdL

Am Wochenende wurde ich mit einem überwältigendem Ergebnis von über 95 Prozent erneut zum Kreisvorsitzenden der Grafschafter CDU gewählt. Darüber freue ich mich sehr und bin für das tolle Ergebnis äußerst dankbar. Es wird mir Motivation, Ansporn und Verpflichtung sein.
Lesen Sie hier den Bericht der Grafschafter Nachrichten...

Bestehenden Einzelhandel in der Fläche erhalten

Wenn demnächst die Stellungnahme des Landtags zum Landesraum­ordnungs­programm zur Abstimmung gestellt wird, geht es auch um die Frage, ob bestehende Betriebe sich auch in kleinen und mittleren Städten erweitern dürfen oder gezwungen werden, in größere Städte umzusiedeln. Ich mache mich dafür stark, dass eingesessene Betriebe sich auch weiterentwickeln können.
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Polizei stärken, nicht schwächen

Die Sicherheitslage in Deutschland und der Welt wird immer angespannter. Daher bedarf es eines modernen Polizeigesetzes, das die Polizei mit den notwendigen Befugnissen ausstattet, um den neuen Herausforderungen zu begegnen. Genau den umgekehrten Weg schlägt aber die rot-grüne Landesregierung mit dem Entwurf ihres neuen Polizeigesetzes ein. Das ist besorgniserregend.
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