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Rundbrief von Christine Buchholz
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Bild: Rundbrief Christine Buchholz Header

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

70.000 Menschen haben in Berlin gegen den Aufmarsch der AfD demonstriert. Diesen Erfolg wollen wir weitertragen nach Augsburg zu den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD. 

Auf dem Parteitag der LINKEN in Leipzig diskutieren wir über die Ausrichtung der LINKEN. Ich kandidiere zum Parteivorstand und erläutere hier meine Beweggründe und Positionen. 

Ein Bericht von der Aktion gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag, von den Erfahrungen mit der AfD auf dem Katholikentag, von den Diskussionen zu Islam und Feminismus und zum Recht im öffentlichen Dienst Kopftuch zu tragen findet Ihr weiter unten in diesem Rundbrief – ebenso wie die Einladung zur Gedenkstättenfahrt nach Hadamar.

Mit freundlichen Grüßen

70.000 gegen AfD-Aufmarsch in Berlin

Der Protest gegen den Aufmarsch der AfD war ein voller Erfolg. Ca. 70.000 Menschen protestierten gegen 5.000 AfDler. Die Route der AfD war extrem kurz und von der Polizei abgeschirmt. Dennoch wurde der gesamte Aufmarsch durch wütende Gegenproteste begleitet. Auf der AfD Demo hetzten die Rednerinnen und Redner in gewohnter Manier gegen Geflüchtete und Muslime. An der AfD-Demo nahmen auch offene Nazis und Identitäre teil. Es zeigt sich, dass der Nazi-Flügel in der AfD den Takt angibt.

Auf der Gegenkundgebung gab es ein gutes, vielfältiges Programm. Es sprachen u.a. SPD, LINKE und Grüne, jüdische und muslimische Organisationen, der Holocaust-Überlebende Philipp Sonntag und Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, Gewerkschafter, viele Künstler traten auf. Berliner Clubs organisierten einen großen Rave.
Für die AfD war das eine Niederlage. Vor einigen Tagen mussten sie die Teilnehmer von 12.000 auf 5000 runterkorrigieren, obwohl sie bundesweit mobilisiert hatten. 

Proteste gegen den AfD Bundes-Parteitag in Augsburg am 30. Juni 2018

Die AfD hat sich in den letzten Jahren radikalisiert, der ultrarechte „Flügel“ gewinnt weiter an Einfluss und die Partei kann nahezu ungehindert auf immer mehr Kanälen ihre menschen- und lebensfeindlichen Positionen vertreten. In Bayern und Hessen will die AfD dieses Jahr in die Landtage einziehen. Dagegen werden wir protestieren! Mehr Informationen

 

Im Vorfeld der Proteste diskutiere ich auf einer Veranstaltung in Augsburg der Linksfraktion am 20. Juni: Wie stoppen wir den Rechtsruck? 

Fraktion DIE LINKE vor Ort- Veranstaltung, 20. Juni 2018, 18:00 Uhr, Stadtbücherei Augsburg, Ernst-Reuter-Platz 1, 86150 Augsburg.

Mit: Andreas Kemper (Universität Münster), Christine Buchholz, (DIE LINKE, MdB), Tim Lubecki (Gewerkschaft NGG, Geschäftsführer Region Schwaben), Hamado Dipama (Integrationbeirat München)

Kandidatur zum Parteivorstand

Am kommenden Wochenende findet in Leipzig der Bundesparteitag der LINKEN statt. Ich kandidiere erneut für den Parteivorstand. Mir ist es wichtig, dass die LINKE in der Zeiten der gesellschaftlichen Polarisierung und des Erstarkens der AfD klar und deutlich Position bezieht und wir die Genossinnen und Genossen dabei unterstützen, dem Rassismus etwas entgegen zu setzen.

Wir werden Menschen nur gewinnen für eine LINKE und den notwendigen außerparlamentarischen Widerstand, wenn wir nicht den Fehler machen, unsere Positionen infrage zu stellen.

Wir dürfen keine Angst haben, auch mal gegen den Strom zu schwimmen. Wenn alle Welt sich über 1200 Asylanträge beim BAMF in Bremen empört, dann müssen wir die Frage stellen, warum sich niemand um die 30-fache Menge an Anträgen empört, die das BAMF 2017 zu Unrecht gegen Asylbewerber entschieden hat.

Wir müssen gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern in der Flüchtlingshilfe und den Hilfsorganisationen die wirklichen Skandale ins Zentrum der Aufmerksamkeit rücken.

Ob in der Frage der Migrationspolitik oder der Friedenspolitik: Ich streite dafür, dass DIE LINKE ihre Positionen selbstbewusst als Partei in Bewegung vertritt. Die Frage, wie DIE LINKE stärker von der Erosion der SPD profitieren und der AfD das Wasser abgraben kann ist berechtigt. #fairland ist die falsche Antwort darauf. 

Hier findet Ihr meine Kandidatur auf der Seite des Parteitags.

„Kein Werben fürs Sterben“ – gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag

Unter diesem Motto haben wir mit 50 Personen gegen die Präsenz der Bundeswehr auf dem Hessentag in Korbach demonstriert.
Die Bundeswehr nutzt seit Jahren dieses Volksfest, um mithilfe von ausgestellten Panzern, Tornados und Kampfhubschraubern die Technikbegeisterung von Jugendlichen auszunutzen und Werbung für den Dienst an der Waffe zu machen. Zudem soll die Bundeswehr in der Normalität verankert werden. Die Gefährlichkeit der Einsätze der Bundeswehr rückt dabei in den Hintergrund. Damit muss endlich Schluss sein.
Zu den 15 Standorten der Bundeswehr in Hessen, gehört die „Division schnelle Kräfte“ in Stadtallendorf, das „Kampfhubschrauberregiment 36“ in Fritzlar, sowie das „Zentrum Luftoperationen“ am Frankfurter Flughafen, und die „Feldpostleitstelle“ in Pfungstadt. Damit spielt Hessen „an vorderster Front“ mit, bei den Konflikten auf der ganzen Welt.

Statt Karriere bei der Bundeswehr, Auslandseinsätze und Aufrüstung fordern wir zivile Perspektiven für junge Menschen, Abzug der Bundeswehr aus den Auslandseinsätzen und Abrüstung.
Gemeinsame Erklärung von Jan Schalauske, MdL und mir zu den Protesten

Katholikentag: Keine Bühne der AfD!

Als religionspolitische Sprecherin der Linksfraktion habe ich an dem Parteien-Podium auf dem Katholikentag am 12. Mai 2018 teilgenommen. Zum ersten Mal wurde ein Vertreter der AfD eingeladen, die Einladung war stark umstritten. Ich habe an den Protesten gegen die Einladung teilgenommen und ziehe folgende Bilanz: Die Erfahrung von Münster zeigt: Die AfD will keine Debatte, sondern nur eine Bühne. Außerdem wird die AfD damit normalisiert. Weiterlesen...

Veranstaltung zu Feminismus und Islam

An einer spannenden Veranstaltung zu Feminismus und Islam habe ich in Frankfurt teilgenommen, moderiert von Magdalena Depta, der Direktkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl im Frankfurter Süden: 
Die Journalistin und Bloggerin Khola Maryam Hübsch gab uns Einblicke, was muslimischen Feminismus für sie bedeutet: Sie sei Feministin, weil sie Muslima sei. Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation wohnten dem Islam inne.

Ich habe in meinem Beitrag herausgearbeitet, wie Frauenrechte für antimuslimischen Rassismus instrumentalisiert werden. Dabei bin ich auf die Wurzeln islamfeindlicher Argumentationsmuster im europäischen Kolonialismus eingegangen. Heute missbrauchen nicht nur Rechte, sondern auch ein Teil der europäischen Feministinnen Frauenrechte, um mit ihnen antimuslimische Ressentiments zu verbreiten. 

Zur Debatte um das Kopftuch sagte Khola Hübsch, dass das Kopftuch immer dann zum Thema werde, wenn es um privilegierte Stellen geht. Niemand störe sich am Kopftuch der Reinigungskraft in der Schule - erst bei den Lehrerinnen werde es zum Problem. Ich finde: es darf weder einen Zwang geben das Kopftuch zu tragen, noch den Zwang das Kopftuch ablegen zu müssen. 45 Personen beteiligen sich an der lebendigen und kontroversen Debatte. Viele Fragen konnten wir nur anreißen und der Austausch und die Diskussion werden weitergehen. Die gemeinsame Grundlage ist, dass wir gemeinsam jeder Form der Diskriminierung und Ausgrenzung entgegentreten. 

Für das Recht im öffentlichen Dienst Kopftuch zu tragen

Im Rahmen des Festivals offenes Neukölln des ‚Bündnis Neukölln‘ diskutierte ich auf einer Veranstaltung von DIE LINKE. Neukölln, mit dem Autor und jüdischen Theologen Armin Langer und der Lehrerin und Autorin Fereshta Ludin über das Berliner Neutralitätsgesetz, das nicht neutral ist, sondern insbesondere muslimische Frauen diskriminiert. Eine spannende Veranstaltung darüber, wie betroffene Frauen das Kopftuchverbot erleben, darüber wie die öffentliche Debatte durch christliche Normen und Denkweisen geprägt ist, und wie wir kulturellen, religiöse und weltanschauliche Vielfalt gegen Rechts verteidigen.

Mit Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE habe ich gegen das Kopftuchverbot einen Artikel im ‚Freitag‘ veröffentlicht.

Besuch der Gedenkstätte Hadamar am 22. Juni 2018

In Hadamar wurden während des Nationalsozialismus 15.000 Menschen ermordet. Dies geschah im Rahme des sogenannten Euthanasie-Programms der Nazis. Hadamar ist einer von sechs historischen Orten des Euthanasie-Programms.
Wir wollen gemeinsam an einer etwa dreistündigen Führung durch die Gedenkstätte teilnehmen. Im Anschluss an die Führung besteht die Möglichkeit, sich über die Ausstellung auszutauschen.
Von Frankfurt aus besteht die Möglichkeit einer gemeinsamen Anreise. Da die Plätze für die Führung begrenzt sind, meldet eure Teilnahme bitte bis zum 13.06. in meinem Frankfurter Wahlkreisbüro mit einer Email an christine.buchholz.wk02@bundestag.de an. Mehr Informationen zur Gedenkstätte

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christine.buchholz.wk@bundestag.de
069 - 85 09 53 27

 


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christine.buchholz.wk02@bundestag.de
069 - 970 979 64


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heide.scheuch@yahoo.de
06691 – 2204630

 


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Katja Kaba
christine.buchholz@bundestag.de
030 - 2277 - 50 62
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Christine Buchholz · Platz der Republik 1 · Berlin 11011 · Germany

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