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Rundbrief von Christine Buchholz
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Bild: Rundbrief Christine Buchholz Header

Irak, Mali, Afghanistan, Trump und AfD


Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

Ob Afghanistan, Mali oder Irak, Bundeswehreinsätze bringen keinen Frieden. Afghanische Geflüchtete bestätigen mir das immer wieder. Ihre Abschiebungen sind ein Skandal und müssen verhindert werden.

Trumps Dekrete zum Mauerbau und das Einreiseverbot für Muslime auf der einen Seite -  die größte Demonstrationswelle, die es in den USA je gegeben hat, auf der anderen Seite. Die AfD zeigt mit der Höcke-Rede, wie stark der Nazi-Flügel ist - gleichzeitig wächst der Widerstand gegen Rechts. 
Wir erleben polarisierte Zeiten, in denen es wichtig ist, aufzustehen. 

Bundeswehreinsatz im Irak beenden

Seit zwei Jahren bildet die Bundeswehr im Nord-Irak kurdische Peschmerga militärisch aus. Korrupte Eliten in Irakisch-Kurdistan werden gestützt, die brutal gegen Oppositionelle vorgehen. Sie führen einen Krieg um Einfluss, Territorien und Öl führen, der die ethnische Spaltung des Landes weiter anheizt. Weiterlesen

Mali-Einsatz erinnert zunehmend an Afghanistan

Video: Rede zum Bundeswehr-Einsatz in Mali im Bundestag
Rede zum Bundeswehr-Einsatz in Mali im Bundestag am 20. Januar
Zwei Tage nach einem verheerenden Anschlag in unmittelbarer Nähe zu einem Lager der Bundeswehr hat die Große Koalition den Auslandseinsatz in Mali weiter aufgestockt. Nun sollen auch deutsche Kampfhubschrauber stationiert werden. Verteidigungsministerin Von der Leyen treibt Deutschland in einen Konflikt hinein, der zunehmend an die ersten Jahre des Afghanistaneinsatzes erinnert. Weiterlesen 

Ein Interview zum Hintergrund des Konflikts in Mali.

Nein zu Trumps Rassismus und Frauenfeindlichkeit!

Weltweit haben Millionen gegen die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Trump und gegen sein rassistisches Einreiseverbot für Menschen aus muslimischen Ländern demonstriert. Ich habe auf der Demonstration in Berlin gegen seine Amtseinführung für DIE LINKE gesprochen - vor der AfD-Zentrale. Egal ob Trump oder AfD: Nein zu Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Homophobie, Islamfeindlichkeit und Angstmacherei! 

Hier könnt ihr die Rede nachlesen oder euch ein Video davon anschauen.

Foto: Proteste gegen Trump in Berlin

Bundesweiter Protest gegen den AfD-Parteitag in Köln am 22./23. April: Solidarität statt Hetze!

Die Äußerungen von Björn Höcke in Dresden haben gezeigt, dass ein starker Nazi-Flügel in der AfD aufbaut. Die Mehrheit des Parteivorstands hat Höcke nicht ausgeschlossen, um die Partei nicht zu spalten. Breite Proteste gegen die AfD sind notwendig, um sie zu schwächen. Am 22./23 April findet der Bundesparteitag der AfD in Köln statt. Dort will die AfD ihre Themen für den Bundestagswahlkampf setzen und wenige Wochen vor der Landtagswahl in NRW das Wochenende als zentrale Wahlkampfveranstaltung nutzen. Mehrere Kölner Bündnisse rufen bundesweit zu Protesten auf. 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ unterstützt die Proteste und organisiert im Vorfeld eine Aktionskonferenz, die jeweils zur Hälfte Schwerpunkte auf inhaltliche Auseinandersetzung um die AfD und ihren Rassismus und auf Erfahrungsaustausch und Aktionsplanung legt. Die Konferenz soll sowohl dem Austausch und der Diskussion über die AfD dienen als auch der Positionierung und Mobilisierung nach außen. Die Konferenz wird am 10./11. März in Bochum stattfinden.

Kandidatur für die hessische Landesliste zur Bundestagswahl 2017

Foto: Regionalversammlung in Kassel zur Vorstellung der Kandidatinnen für die vorderen Listenplätze zur Bundestagswahl

Am 25.1.2017 bin ich von den LINKE-Kreisverbänden Offenbach und Kreis Offenbach zur Direktkandidatin gewählt worden. Für diese Unterstützung bedanke ich mich sehr und freue mich auf einen tollen Wahlkampf in Offenbach und im Kreis Offenbach. 

Für die Landesliste der hessischen LINKEN zur Bundestagwahl bewerbe ich mich wieder für Platz 3. Meine Bewerbung dafür ist auf meiner Homepage nachzulesen.

Flüchtlinge aus Afghanistan

Die UN dokumentieren seit 2009 die zivilen Opfer des Krieges in Afghanistan. Im vergangenen Jahr wurde mit mindestens 11.418 zivilen Toten und Verletzten ein neuer Höchststand erreicht. Darunter waren auch 923 tote und 2.589 verletzte Kinder, 24 Prozent mehr als in den Jahren zuvor. Und in dieses Land werden Menschen aus Deutschland abgeschoben. Die Abschiebungen nach Afghanistan müssen unverzüglich gestoppt werden - Wer abschiebt, der tötet. Am 23. Januar besuchten mich im Rahmen einer Besuchergruppe im Bundestag vier Geflüchtete aus Afghanistan und Iran. Die jungen Frauen und Männer berichten mir von ihren schrecklichen Erlebnissen. Auch sie haben Angst vor einer Abschiebung.

Foto: Treffen mit Flüchtlingen aus Afghanistan und Iran

„Schwarzbuch-Bundeswehr“ - Veranstaltungen

In den nächsten Wochen werde ich das „Schwarzbuch Bundeswehr“ in Schwalmstadt, Marburg und Bad Hersfeld vorstellen und freue mich auf spannende Diskussion über die Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr. Gerne stehe ich auch für weitere Veranstaltungen zur Verfügung. Schickt eure Anfragen bitte direkt an mein Wahlkreisbüro in Frankfurt. Ihr könnt das Schwarzbuch Bundeswehr im Original im Onlineshop der Linksfraktion bestellen. Es steht aber auch komplett als Download bereit.

Termine

9. Februar 2017 | Schwalmstadt
Schwarzbuch Bundeswehr - Buchvorstellung und Diskussion

10. Februar 2017 | Dietzenbach

Neujahrsempfang der Linksfraktion Dietzenbach

17. Februar 2017 | Offenbach
Politischer Jahresauftakt in der LINKEN Ecke in Offenbach

22. Februar 2017 | Viernheim
Forum zum Thema Flüchtlinge und Abschiebungen

23. Februar 2017 | Darmstadt
Donald Trump – Was nun? Veranstaltung mit Achim Kessler

1. März 2017 | Marburg
Schwarzbuch Bundeswehr - Buchvorstellung und Diskussion

2. März 2017 | Bad Hersfeld
Schwarzbuch Bundeswehr - Buchvorstellung und Diskussion

 
Kontakt
 
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christine.buchholz.wk02@bundestag.de
069 - 970 979 64

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06691 – 2204630

Taunusstraße 2, 63067 Offenbach
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030 - 2277 - 50 62

 

CC BY-ND 4.0 

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Christine Buchholz · Platz der Republik 1 · Berlin 11011 · Germany

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